Nutzungsbedingungen der picton.place Online-Community.

Die PICTON.PLACE Internetplattform wird von SEITENSPIEL.AT | August Novy Str. 23 | 3100 St. Pölten - Austria betrieben.

Die PICTON.PLACE Internetplattform (nachfolgend auch COMMUNITY genannt) bietet ihren registrierten Nutzern (nachfolgend User, RESIDENTS (=Bewohner) bzw. VISITORS (=Besucher) genannt) die M√∂glichkeit, eigene Texte, Bilder und eigene Inhalte zu ver√∂ffentlichen. Die User k√∂nnen ihr Profil und ihre Inhalte selbst√§ndig ver√∂ffentlichen, f√ľr die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich.

Jeder User verpflichtet sich, die Grunds√§tze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vors√§tzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbest√§nde erf√ľllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im √úbrigen sind die im Internet √ľblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren. Insbesondere gilt dies f√ľr den auf PICTON.PLACE beschriebene Verhaltenskodex.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User der Community keine Meinungsäußerung der PICTON.PLACE Internetplattform bzw. SEITENSPIEL.AT darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 F√ľr die Nutzung der von SEITENSPIEL.AT √ľber die Website www.PICTON.PLACE betriebenen Comunity gelten ausschlie√ülich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen. Entgegenstehende Gesch√§ftsbedingungen der User finden ausdr√ľcklich keine Anwendung, es sei denn, SEITENSPIEL.AT stimmt ihrer Geltung ausdr√ľcklich schriftlich zu.

1.2 SEITENSPIEL.AT beh√§lt sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung f√ľr die Zukunft zu √§ndern, sofern die √Ąnderungen unter Ber√ľcksichtigung der Interessen von SEITENSPIEL.AT f√ľr die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die √Ąnderungen ohne wirtschaftliche Nachteile f√ľr die User sind, z.B. bei Ver√§nderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abge√§nderter oder neuer Dienste oder Funktionalit√§ten.

1.3 Im Fall der √Ąnderung teilt SEITENSPIEL.AT dem User die √Ąnderungen der AGB per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die √Ąnderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten √ľbermitteln, die er anschlie√üend f√ľr die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail best√§tigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden zu verweigern.¬†

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausf√ľllen. Pseudonyme sind dabei ebenso nicht erlaubt, wie die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten geh√∂rt. √Ąndern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 SEITENSPIEL.AT beh√§lt sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gr√ľnden zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die beim Betreiber verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gel√∂scht.

2.5 De Betreiber beh√§lt sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollst√§ndig durchgef√ľhrten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu l√∂schen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begr√ľndeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverz√ľglich das Passwort zu √§ndern und die Administratoren der Community per E-Mail schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community abgegebenen Erkl√§rungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis dahin f√ľr jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu √ľberpr√ľfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beitr√§ge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Pers√∂nlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, f√ľr Minderj√§hrige ungeeignet oder anst√∂ssig sind oder daf√ľr gehalten werden k√∂nnen, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheberund Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zul√§ssig und d√ľrfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:

- rechtswidrige/strafbare Inhalte

- verleumderische und sittenwidrige Inhalte

- gewalttätiges Gedankengut

- Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch

- Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.

Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Forum zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich f√ľr alle Daten und Informationen, die er √ľber die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die M√∂glichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anst√∂√üigen, rassistischen, jugendgef√§hrdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder vulg√§r-pornographischen Inhalt zu √ľberp√ľfen und Links mit solchen Inhalten zu l√∂schen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn ein User √ľber verschiedene E-Mail-Adressen verf√ľgt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 SEITENSPIEL.AT beh√§lt es sich vor, Verst√∂√üe gegen geltendes Recht den Beh√∂rden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin beh√§lt sich der Betreiber Schadensersatzanspr√ľche bei Verst√∂√üen gegen die AGB vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User √ľbertr.gt dem Betreiber ein verg√ľtungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielf√§ltigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an PICTON.PLACE √ľbermittelt, einschlie√ülich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROMvetc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erf√ľllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.3 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit l√∂schen lassen. Mit der L√∂schung der Registrierung entf√§llt die Teilnahmeberechtigung. Der Betreiber ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden zu l√∂schen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verst√∂√üt. Eine L√∂schung der Registrierung wird dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Im Fall der L√∂schung der Registrierung bestehen keine Anspr√ľche gegen√ľber dem Betreiber, insbesondere nicht auf L√∂schung von User-Beitr√§gen in der Community bzw. auf der Plattform.

6. Haftung

6.1 SEITENSPIEL.AT haftet nur in F√§llen, in denen der selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erf√ľllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrl√§ssigkeit zur Last f√§llt. Vorstehendes gilt nicht, soweit f√ľr Sch√§den aus der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Au√üer bei Vorsatz, grober Fahrl√§ssigkeit und Sch√§den aus der Verletzung des Lebens des K√∂rpers oder der Gesundheit ist die Haftung der H√∂he nach auf die typischerweise vorhersehbaren Sch√§den begrenzt.

6.2 F√ľr Sch√§den, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grunds√§tzlich f√ľr s√§mtliche Aktivit√§ten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung

Der User stellt SEITENSPIEL.AT von s√§mtlichen Anspr√ľchen frei, die andere User oder sonstige Dritte dem Betreiber gegen√ľber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User tr√§gt die hierf√ľr entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SEITENSPIEL.AT¬†einschlie√ülich s√§mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher H√∂he.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, dem Betreiber f√ľr den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverz√ľglich, wahrheitsgem√§√ü und vollst√§ndig alle Informationen zur Verf√ľgung zu stellen, die f√ľr die Pr√ľfung der Anspr√ľche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Gewährleistung

SEITENSPIEL.AT kann keine Gew√§hrleistung f√ľr technische M√§ngel, insbesondere f√ľr die st√§ndige und ununterbrochene Verf√ľgbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder f√ľr die vollst√§ndige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beitr√§ge √ľbernehmen.

Die Leistungen in der Community werden vom Betreiber ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Der Betreiber beh√§lt sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne Vorank√ľndigung einzustellen.

9. Externe Links und Viren

9.1 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierf√ľr sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Der Betreiber distanziert sich ausdr√ľcklich von s√§mtlichen Inhalten externer Links und √ľbernimmt keine Haftung f√ľr deren Inhalt.

9.2 Der User haftet daf√ľr, dass die von ihm √ľbermittelten Dateien virenfrei sind. Der Betreiber beh√§lt sich das Recht vor, Ersatzanspr√ľche wegen virenbedingter Sch√§den gegen√ľber dem User geltend zu machen.

10. Datenschutz

Der User ist √ľber Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der f√ľr die Registrierung f√ľr PICTON.PLACE und die T√§tigung von Gesch√§ften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerkl√§rung).

Dem User ist bekannt, dass Betreiber zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse in der Communtiy angezeigt werden können, wenn eine Registrierung erfolgt. SEITENSPIEL.AT ist berechtigt, mit dem User auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2 Auf Vertr√§ge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Republik √Ėsterreich unter Ausschluss der Gesetze √ľber den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew√∂hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew√§hrte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des √∂ffentlichen Rechts oder um ein √∂ffentlich-rechtliches Sonderverm√∂gen handelt, ist Gerichtsstand f√ľr alle Streitigkeiten aus Vertragsverh√§ltnissen zwischen dem Kunden und dem Verk√§ufer der Sitz des Verk√§ufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in √Ėsterreich oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gew√∂hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Stand: Februar 2016

 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt f√ľr Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

Cron Job Starts