Nutzungsbedingungen der picton.place Online-Community.

Die PICTON.PLACE Internetplattform wird von Peter Bauer - SEITENSPIEL.AT | August Novy Str. 23 | 3100 St. Pölten - Austria betrieben.

Die PICTON.PLACE Internetplattform (nachfolgend auch COMMUNITY genannt) bietet ihren registrierten Nutzern (nachfolgend User, RESIDENTS (=Bewohner) bzw. VISITORS (=Besucher) genannt) die Möglichkeit, eigene Texte, Bilder und eigene Inhalte zu veröffentlichen. Die User können ihr Profil und ihre Inhalte selbstĂ€ndig veröffentlichen, fĂŒr die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich.

Jeder User verpflichtet sich, die GrundsĂ€tze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsĂ€tzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige StraftatbestĂ€nde erfĂŒllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet ĂŒblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren. Insbesondere gilt dies fĂŒr den auf PICTON.PLACE beschriebene Verhaltenskodex.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User der Community keine MeinungsĂ€ußerung der PICTON.PLACE Internetplattform bzw. SEITENSPIEL.AT darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 FĂŒr die Nutzung der von SEITENSPIEL.AT ĂŒber die Website www.PICTON.PLACE betriebenen Comunity gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen. Entgegenstehende GeschĂ€ftsbedingungen der User finden ausdrĂŒcklich keine Anwendung, es sei denn, SEITENSPIEL.AT stimmt ihrer Geltung ausdrĂŒcklich schriftlich zu.

1.2 SEITENSPIEL.AT behĂ€lt sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung fĂŒr die Zukunft zu Ă€ndern, sofern die Änderungen unter BerĂŒcksichtigung der Interessen von SEITENSPIEL.AT fĂŒr die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile fĂŒr die User sind, z.B. bei VerĂ€nderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeĂ€nderter oder neuer Dienste oder FunktionalitĂ€ten.

1.3 Im Fall der Änderung teilt SEITENSPIEL.AT dem User die Änderungen der AGB per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten ĂŒbermitteln, die er anschließend fĂŒr die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestĂ€tigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von GrĂŒnden zu verweigern. 

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfĂŒllen. Pseudonyme sind dabei ebenso nicht erlaubt, wie die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 SEITENSPIEL.AT behĂ€lt sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von GrĂŒnden zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die beim Betreiber verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 De Betreiber behĂ€lt sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollstĂ€ndig durchgefĂŒhrten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung erhÀlt jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begrĂŒndeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzĂŒglich das Passwort zu Ă€ndern und die Administratoren der Community per E-Mail schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community abgegebenen ErklĂ€rungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis dahin fĂŒr jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu ĂŒberprĂŒfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. BeitrĂ€ge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, fĂŒr MinderjĂ€hrige ungeeignet oder anstössig sind oder dafĂŒr gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheberund Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulĂ€ssig und dĂŒrfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:

- rechtswidrige/strafbare Inhalte

- verleumderische und sittenwidrige Inhalte

- gewalttÀtiges Gedankengut

- Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch

- Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.

Werden sittenwidrige oder geschÀftsschÀdigende Inhalte eingestellt, ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Forum zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich fĂŒr alle Daten und Informationen, die er ĂŒber die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstĂ¶ĂŸigen, rassistischen, jugendgefĂ€hrdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder vulgĂ€r-pornographischen Inhalt zu ĂŒberpĂŒfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn ein User ĂŒber verschiedene E-Mail-Adressen verfĂŒgt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 SEITENSPIEL.AT behĂ€lt es sich vor, VerstĂ¶ĂŸe gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behĂ€lt sich der Betreiber SchadensersatzansprĂŒche bei VerstĂ¶ĂŸen gegen die AGB vor.

4. EingerÀumte Rechte durch den User

4.1 Der User ĂŒbertr.gt dem Betreiber ein vergĂŒtungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur VervielfĂ€ltigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an PICTON.PLACE ĂŒbermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROMvetc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur ErfĂŒllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklÀrt der User, dass er der Inhaber sÀmtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.3 Die eingerÀumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfĂ€llt die Teilnahmeberechtigung. Der Betreiber ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von GrĂŒnden zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstĂ¶ĂŸt. Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine AnsprĂŒche gegenĂŒber dem Betreiber, insbesondere nicht auf Löschung von User-BeitrĂ€gen in der Community bzw. auf der Plattform.

6. Haftung

6.1 SEITENSPIEL.AT haftet nur in FĂ€llen, in denen der selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem ErfĂŒllungsgehilfen Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit zur Last fĂ€llt. Vorstehendes gilt nicht, soweit fĂŒr SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober FahrlĂ€ssigkeit und SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren SchĂ€den begrenzt.

6.2 FĂŒr SchĂ€den, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsĂ€tzlich fĂŒr sĂ€mtliche AktivitĂ€ten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung

Der User stellt SEITENSPIEL.AT von sĂ€mtlichen AnsprĂŒchen frei, die andere User oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenĂŒber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User trĂ€gt die hierfĂŒr entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SEITENSPIEL.AT einschließlich sĂ€mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, dem Betreiber fĂŒr den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzĂŒglich, wahrheitsgemĂ€ĂŸ und vollstĂ€ndig alle Informationen zur VerfĂŒgung zu stellen, die fĂŒr die PrĂŒfung der AnsprĂŒche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.GewÀhrleistung

SEITENSPIEL.AT kann keine GewĂ€hrleistung fĂŒr technische MĂ€ngel, insbesondere fĂŒr die stĂ€ndige und ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder fĂŒr die vollstĂ€ndige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten BeitrĂ€ge ĂŒbernehmen.

Die Leistungen in der Community werden vom Betreiber ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Der Betreiber behĂ€lt sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne VorankĂŒndigung einzustellen.

9. Externe Links und Viren

9.1 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfĂŒr sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Der Betreiber distanziert sich ausdrĂŒcklich von sĂ€mtlichen Inhalten externer Links und ĂŒbernimmt keine Haftung fĂŒr deren Inhalt.

9.2 Der User haftet dafĂŒr, dass die von ihm ĂŒbermittelten Dateien virenfrei sind. Der Betreiber behĂ€lt sich das Recht vor, ErsatzansprĂŒche wegen virenbedingter SchĂ€den gegenĂŒber dem User geltend zu machen.

10. Datenschutz

Der User ist ĂŒber Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der fĂŒr die Registrierung fĂŒr PICTON.PLACE und die TĂ€tigung von GeschĂ€ften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe DatenschutzerklĂ€rung).

Dem User ist bekannt, dass Betreiber zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse in der Communtiy angezeigt werden können, wenn eine Registrierung erfolgt. SEITENSPIEL.AT ist berechtigt, mit dem User auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2 Auf VertrĂ€ge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus VertragsverhĂ€ltnissen zwischen dem Kunden und dem VerkĂ€ufer der Sitz des VerkĂ€ufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Stand: Februar 2016

 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt fĂŒr Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

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