Nutzungsbedingungen der picton.place Online-Community.

Die PICTON.PLACE Internetplattform wird von SEITENSPIEL.AT | August Novy Str. 23 | 3100 St. Pölten - Austria betrieben.

Die PICTON.PLACE Internetplattform (nachfolgend auch COMMUNITY genannt) bietet ihren registrierten Nutzern (nachfolgend User, RESIDENTS (=Bewohner) bzw. VISITORS (=Besucher) genannt) die Möglichkeit, eigene Texte, Bilder und eigene Inhalte zu veröffentlichen. Die User können ihr Profil und ihre Inhalte selbständig veröffentlichen, für die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich.

Jeder User verpflichtet sich, die Grundsätze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren. Insbesondere gilt dies für den auf PICTON.PLACE beschriebene Verhaltenskodex.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User der Community keine Meinungsäußerung der PICTON.PLACE Internetplattform bzw. SEITENSPIEL.AT darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von SEITENSPIEL.AT über die Website www.PICTON.PLACE betriebenen Comunity gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der User finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, SEITENSPIEL.AT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 SEITENSPIEL.AT behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von SEITENSPIEL.AT für die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die User sind, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.3 Im Fall der Ă„nderung teilt SEITENSPIEL.AT dem User die Ă„nderungen der AGB per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die Ă„nderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten ĂĽbermitteln, die er anschlieĂźend fĂĽr die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. 

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Pseudonyme sind dabei ebenso nicht erlaubt, wie die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 SEITENSPIEL.AT behält sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die beim Betreiber verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 De Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern und die Administratoren der Community per E-Mail schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu ĂĽberprĂĽfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder anstössig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheberund Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:

- rechtswidrige/strafbare Inhalte

- verleumderische und sittenwidrige Inhalte

- gewalttätiges Gedankengut

- Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch

- Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.

Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Forum zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder vulgär-pornographischen Inhalt zu überpüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn ein User ĂĽber verschiedene E-Mail-Adressen verfĂĽgt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 SEITENSPIEL.AT behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich der Betreiber Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User übertr.gt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an PICTON.PLACE übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROMvetc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.3 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung. Der Betreiber ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegenüber dem Betreiber, insbesondere nicht auf Löschung von User-Beiträgen in der Community bzw. auf der Plattform.

6. Haftung

6.1 SEITENSPIEL.AT haftet nur in Fällen, in denen der selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung

Der User stellt SEITENSPIEL.AT von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SEITENSPIEL.AT einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, dem Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Gewährleistung

SEITENSPIEL.AT kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beiträge übernehmen.

Die Leistungen in der Community werden vom Betreiber ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen.

9. Externe Links und Viren

9.1 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfür sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

9.2 Der User haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem User geltend zu machen.

10. Datenschutz

Der User ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung für PICTON.PLACE und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerklärung).

Dem User ist bekannt, dass Betreiber zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse in der Communtiy angezeigt werden können, wenn eine Registrierung erfolgt. SEITENSPIEL.AT ist berechtigt, mit dem User auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2 Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Stand: Februar 2016

 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt fĂĽr Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

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